[ox] 25 Jahre Dispositionsprogramm-Beschluss
- From: PILCH Hartmut <phm a2e.de>
- Date: Sat, 2 Jun 2001 18:08:52 +0200 (CEST)
Dieses Jahr ist in mancher Hinsicht ein Jubilaeum
25 Jahre "Dispositionsprogramm" (BGH 1976)
20 Jahre "Flugkostenminimierung" (BGH 1981)
15 Jahre EPA-Suendenfall (Vicom, Sohei etc 1986)
10 Jahre "Chinesische Schriftzeichen" (BGH 1991)
Unter diesem Zeichen koennte ein Seminar stehen, welches wir fuer den
Linuxtag planen, s.
15 Jahre Softwarepatentierung am EPA
Der Technikbegriff 1986, heute und in Zukunft
http://swpat.ffii.org/penmi/linuxtag-2001/
Der Dispositionsprogramm-Beschluss steht inzwischen unter
http://swpat.ffii.org/vreji/papri/bgh-dispo76/
im Netz. Weitere Beschluesse wie Walzstabteilung, Fehlerortung, Straken,
Flugkostenminimierung u.a. werden noch folgen. In letzteren wurde
klargestellt, dass Organisations- und Rechenregeln auch dann nicht
patentiert werden koennen, wenn ihre Ergebnisse einer unmittelbaren
technischen Verwendung dienen.
Aber was die Tiefe und Klarheit der rechtsphilosophischen Betrachtungen
betrifft, ist der Dispositionsprogramm-Beschluss unuebertroffen. Den muss
man sich immer dann auf der Zunge zergehen lassen, wenn man gerade mal
wieder mit konfusen Sophistereien einiger zeitgenoessischer Patentanwaelte
zugemuellt wurde. Das tut gut...
--
Hartmut Pilch http://phm.ffii.org/
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