Re: [ox] Anti Patent
- From: "Karl Dietz" <karl.dietz online.de>
- Date: Mon, 23 May 2005 11:23:17 +0200
Am 23 May 2005, um 9:41 hat Jan Krüger geschrieben:
in europa gibt es hingegen ein "first-to-file" system, das heiÃ?t der
erste der das patent anmeldet kriegt es auch, egal wer es zuerst
erfunden hat.
Das ist nicht korrekt. Ein Patent anmelden bedeutet nicht
automatisch, dass ein Patent zugeteilt wird. Bevor dies geschieht
wird die Anmeldung vom DPA geprüft. mehr depatis, inpadoc,
derwent, u.v.a.
Klar, die Entwicklung des Patentwesens zeigt ähnliche Züge wie
des Urheberrechts (*), dennoch fände ich es wünschenswert, wenn
nicht einfach so "ins blaue hinein" Dinge postuliert werden.
Gruesse, Karl.
(*)
vgl. auch das urteil des LG Bochum in sachen kurz et al. vs. krisis
die klageschrift ging in auszügen ja auch an die ox-liste...
vgl. auch JP Reemsta vs. textz.com wg. 2 adorno-schriften im netz
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