.... lieber Karl, das stimmt leider nicht so ganz ....
....... von einer Idee bis zu einer lauffaehigen Maschine, ...... das ist in der Regel ein langer Prozess und dann ...........
muss man den Nachweis fuehren, wann die Maschine der Oeffentlichkeit vorgefuehrt worden ist.
Das Realisieren oder Funktionieren einer Maschine hat leider ueberhaupt keine Bedeutung. Hat man die Maschine ein paar guten Freunden vorgefuehrt, die man womoeglich noch zur Geheimhaltung verpflichtet hat, dann ist das keine Oeffentlichkeit.
Selbst die Vorfuehrung auf einer Messe kann noch Probleme machen, weil man letzten Endes immer jemanden braucht, der bezeugt, was man da eigentlich genau vorgefuehrt hat.
Es ist wirklich nicht so einfach die Welt mit einer Neuheit zu begluecken, wenn man dies frei und kostenlos tun will.
Ich kann das Problem vielleicht ganz einfach an einem Beispiel darstellen, dass ich selbst vor vielen Jahren erlebt habe. Ich hatte bei der Entwicklung einer neuen Werkzeugmaschine mit fuenf Freunden zusammen gearbeitet. Ich hatte die Idee und die Patentanmeldungen, die anderen das Geld.
Wie das aber oft im Leben so ist, als die Maschine fast fertig war ergaben sich Meinungsverschiedenheiten ueber die Verwertung und 2 der Freunde, natuerlich die mit dem meisten Geld glaubten sie koennten den anderen diktieren wie es denn nun weiter gehen sollte.
Wir drei haben uns dann aber das Geld besorgt um die beiden auszuzahlen. Ich hatte das System weiterentwickelt und hatte diese Entwicklungen nach der Trennung von den beiden Freunden auch zum Patent angemeldet.
Lange Zeit spaeter, meine Patente waren erteilt und ich arbeitete mit einem Werkzeugmaschinenhersteller zusammen, stosse ich auf ein erteiltes Europapatent und traue meinen Augen nicht. Es beinhaltet exakt die Weiterentwicklung meines Patentes, die in meinem Fall mit dem urspruenglichen Patent zusammen gefasst und erteilt war.
In dem anderen Patent, dass auf den Namen eines guten Freundes meiner ehemaligen Partner angemeldet war, waren nur die Neuentwicklungen enthalten. Meine eigene Patentschrift war im Pruefungsverfahren entgegen gehalten worden. Weil die Sache etwas verwickelt war, hatte der Pruefer jedoch nicht erkannt, das saemtliche Ansprueche dieser Anmeldung in meiner Patentschrift bereits enthalten waren und ein neues Patent erteilt. Es gab also 2 rechtskraeftig erteilte Patente, deren Patentanspruche in Bezug auf die Weiterentwicklung exakt genau den gleichen Sachverhalt betrafen.
Ich hatte das grosse Glueck, dass meine "Freunde" mit ihrer Patentanmeldung nicht ganz so schnell waren wie ich, es lagen nur wenige Tage zwischen meiner und ihrer Anmeldung. Gemeinsam mit meinem Patentanwalt konnte ich alle Ansprueche ihres "Patentes" als in meiner Anmeldung "neuheitsschaedlich vorweg genommen" nachweisen, so dass dieses bereits erteilte und rechtskraeftige "Patent" vollstaendig vernichtet war und vom Patentamt annulliert wurde.
Ihr koennt euch vielleicht meine Gefuehle vorstellen, als ich den Bescheid des Patentamtes in den Haenden hielt, aber es war kein Triumph, weil einer der beiden "Freunde" inzwischen bei einem Unfall mit einem Geisterfahrer mit seiner Familie toedlich verunglueckt war.
Ihr seht also, es kommt nur darauf an, wer die Prioritaet auf dem Papier nachweisen kann. Wie haben schon die alten Agypter gesagt "Wer schreibt, der bleibt!! Haette ich ein bisschen getroedelt, so waere ich 2. Sieger gewesen.
Gruss Hans
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-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: liste oekonux.de
Gesendet: 14.04.06 23:24:27
An: liste oekonux.de
Betreff: Re: [ox] "Freie Erfindungen"
On 4/14/06, PILCH Hartmut <phm a2e.de> wrote:
Ein anderes Problem ist, dass allein der Aufwand an Zeit und Konzentration fuer die Beschreibung einer
Idee ein erheblicher ist, so dass die meisten Ideen nicht rechtzeitig in so einem System beschrieben
wuerden.
Hartmut, es geht bei einer Patenterteilung doch nicht in erster Linie
um eine Idee, oder zwei oder drei. Das ist doch wirklich alles gut
beschrieben, was bei einer Patenterteilung alles eine Rolle spielt.
Und ausser den infos bei depatis.de gibt es etliche
erfinderberatungstellen und auch die technischen uni-bibliotheken
kennen sich in diesen dingen aus...
-
Und um noch mal den anderen aspekt zu betonen: wenn hans nun eine
lauf-fähige freie maschine entwickelt und in betrieb nimmt, wird
niemand anders auf der welt dafür noch ein patent erteilt bekommen.
egal ob hans diese seine erfindung nun irgendwo als patent eingereicht
hat oder nicht. so auf jeden fall die theorie des patentwesens.
Karl
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