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Message 00760 [Homepage] [Navigation]
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[chox] nach Madrid, Pressestimmen




 "Beunruhigend sind freilich vor allem die Umstände, die den Wandel in der 
spanischen Außenpolitik herbeigeführt haben", notiert die tschechische 
Zeitung LIDOVE NOVINY. "Das Ganze ist ein Warnsignal, weil Madrid nicht die 
letzte Metropole sein muss, in der ein solches Szenario Erfolg haben könnte. 
Bald könnten weitere Regierungen des 'neuen Europas' an der Reihe sein. Als 
erste würden sich Großbritannien, Italien und Polen anbieten. Auch in diesen 
Ländern hat die Bevölkerung mehr oder weniger größere Vorbehalte gegen die 
Irak-Politik ihrer Regierung. Es ist nicht schwer vorstellbar, dass die 
Terroristen auch in London oder Rom auf ähnliche Weise die Wahlpräferenzen 
beeinflussen könnten wie in Madrid. So könnte den Terroristen paradoxerweise 
eben jener Domino-Effekt gelingen, den die Amerikaner durch die 
Demokratisierung des Irak im Nahen und Mittleren Osten bewirken wollten", 
analysiert LIDOVE NOVINY aus Prag.


 "Spaniens Tyrann Franco ist zwar schon fast dreißig Jahre tot. Aber in dem 
bisherigen Regierungschef Aznar hat er doch noch einen Musterschüler 
hervorgebracht. Wie dieser vorgebliche Demokrat zuletzt versucht hat, Macht 
über Moral und Recht zu stellen, das kannte man bisher nur von Diktatoren. 
Aznars Desinformation der Medien nach den Attentaten von Madrid ist dabei 
nicht einmal der Gipfel des Skandals. Medien haben die Pflicht, allen zu 
misstrauen, auch dem eigenen Regierungschef, insbesondere, wenn der im 
Wahlkampf ist. Wenn sie auf ihn hereinfallen - selbst schuld. Dass Aznar aber 
offenbar auch EU-Partner über die Urheberschaft der Anschläge anlügen ließ, 
das ist nahezu kriminell. Was wäre, wenn El Kaida auch in London oder Paris 
hätte zuschlagen wollen?"
fragt die BADISCHE ZEITUNG.

Die FRANKFURTER RUNDSCHAU stellt fest, wirkliche Stärke im Kampf gegen Terror 
vertrage sich mit dem Kalkül der Macht nicht: "Aznar und sein konservativer 
Nachfolgekandidat Rajoy haben nämlich eine Stärke nicht besessen: dem 
Wahlvolk nach dem Massenmord von Madrid die Wahrheit so weit zu sagen, wie 
sie konnten. Sie haben die Presse, befreundete Dienste und sogar den 
UNO-Sicherheitsrat mit der ETA-These geimpft, weil sie glaubten, damit an der 
Macht bleiben zu können. Sie haben ein furchtbares Massaker missbraucht für 
ihr Wahlkalkül. Sie haben verloren, weil sie den Sieg herbeilügen wollten, 
und deshalb sind sie jetzt mitverantwortlich, wenn es jetzt heißt, El Kaida 
habe den Sturz einer Regierung herbeigebombt", betont die FRANKFURTER 
RUNDSCHAU.

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"Aznar hat zu Tricks gegriffen, die an Unverfrorenheit nicht zu überbieten 
sind", finden auch die LÜBECKER NACHRICHTEN: "Die Quittung hat er bekommen. 
Als die Wahrheit noch vor dem Urnengang nach und nach ans Licht kam, lief das 
Fass über. Denn es war nicht nur die falsche ETA-Spur, die zum politischen 
Wechsel in Spanien führte. Aznars Arroganz der Macht, das Herunterspielen der 
galizischen Ölkatastrophe und die Ignoranz gegenüber der strikt ablehnenden 
Haltung der Bevölkerung zum Irak-Konflikt führten zum Triumph der 
Sozialisten", halten die LÜBECKER NACHRICHTEN fest.

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"Wenn eine Regierung lügt, wird sie abgewählt", konstatiert die MANILA TIMES 
aus den Philippinen. "Dieses Vergehen ist unverzeihlich. Als deutlich wurde, 
dass es einen Plan gab, die Wahrheit zu vertuschen, hat das spanische Volk 
ein deutliches Votum für die Sozialisten abgegeben. Aber schon vorher war 
Aznars Regierung eine lahme Ente, die sich aus einer Minderheitenposition 
heraus am Irak-Krieg beteiligte. Für die Unterstützung von US-Präsident Bush 
gab es im Volk kaum Zustimmung. Und als Aznar nach den Anschlägen die Schuld 
unbedingt der baskischen ETA zuweisen wollte, bedeutete das für ihn das Aus", 
bilanziert THE MANILA TIMES.

JORNAL DO BRASIL kritisiert den spanischen Regierungschef: "Aznar ist der 
Versuchung erlegen, die Attentate von Madrid für den Wahlkampf zu 
missbrauchen, aber die Wahrheit war stärker. Die unabhängige Presse hat 
dieses Vorhaben verhindert, und so ist die Volkspartei bei den Wahlen 
gescheitert. Diese Episode aus Spanien zeigt, wie kompliziert das Verhältnis 
zwischen der freien Presse und der Staatsmacht immer wieder ist. Freie Medien 
sind der Sauerstoff der Demokratie, aber Regierungen neigen immer wieder 
dazu, Informationen zu manipulieren, ohne die Macht der Medien und ihre 
Bedeutung für den politischen Prozess in ihre Erwägungen einzubeziehen", 
merkt das JORNAL DO BRASIL aus Rio de Janeiro an.

"Mit der Invasion des Irak wurde kein einziger Terrorist der El Kaida erwischt 
oder geschwächt. Der Organisation wurde höchstens neuer Sinn eingehaucht und 
frischer Zulauf verschafft. Und im Irak selbst sind die USA mit Kräften 
konfrontiert, deren Ziel die Vertreibung der Besatzer ist und die dabei 
bereits wesentlich mehr Iraker als Ausländer umgebracht haben. Insofern 
können die spanischen Sozialisten - abgesehen davon, dass sie das 
Abzugsversprechen bereits vor den Attentaten gemacht haben - beruhigt sein: 
Die spanischen Truppen verteidigen im Irak ganz bestimmt nicht den Westen vor 
El Kaida", unterstreicht DER STANDARD.




 
 
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