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Date: 10 May 2004 10:47:22 -0000
From: q/depesche <depesche quintessenz.org>
q/depesche 2004-05-10T12:47:04
SWP/AT: Stallmann am 12. Mai in Wien
In AT-Land hat die Wirtschaftskammer Richard Stallmann zum öffentlichen
Vortrag über Freie Software und Patente eingeladen [sic]. Am 12. Mai wird
RMS ab 17:00 im Raab-Saal der WKÖ referieren.
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Software-Patente wieder auf dem Tisch
Neuer, alter Ratsentwurf am 17. Mai im EU-Wettbewerbsrat | Software soll
[mit]patentierbar werden | Gegenteilige Meinung der EU-Parlamentsmehrheit
nicht berücksichtigt
In Brüssel liegt die umstrittenen Richtlinie zu Softwarepatenten wieder auf
dem Tisch. Der neue Entwurf des Rats zeigt, dass sich seine zentrale
Position nicht verändert hat. Wenn Software integrierter Teil einer
patentierbaren technischen Erfindung ist, dann soll auch dieses Stück
Software patentierbar sein, lautet die Kernaussage des Entwurfs.
Just eben das aber hatte das EU-Parlament im Juni 2003 nach ausführlichen
Diskussionen mehrheitlich abgelehnt und den damaligen Ratsvorschlag mit
einer großen Zahl an teils einschneidenden Änderungsforderungen versehen.
Einige davon seien auch in den neuen Ratstext eingegangen, sagte Johannes
Werner vom österreichischen Patentamt zur futurezone.
was er sonst noch sagte
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=230347
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relayed by Harkank
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