[ox] PA Koenig: es gibt keine patentfaehigen Datenverarbeitungsprogramme
- From: PILCH Hartmut <phm a2e.de>
- Date: Sun, 2 Sep 2001 14:30:42 +0200 (CEST)
Unter
http://swpat.ffii.org/vreji/papri/grur-koenig01/
finden sich z.T. kommentierte Auszüge aus einem neulich erschienenen
GRUR-Aufsatz, der mit grammatischem Verstand an "als solche" herangeht und
erklärt, das EPA habe dem EPÜ "Gewalt angetan".
PA König zeigt recht profunde Rechtskenntnisse und verweist demnach auch auf
Wege, wie man im EPÜ dennoch Löcher für die Patentierung von Programmen finden
kann. Das Kabarett um "als solche" war auch aus Sicht der Patentlobby
eigentlich eher überflüssig, und es ist offenbar Zeit für einen strategischen
Rückzug.
Übrigens haben Lutterbeck, Horns und Gehring sich in der gleichen Art von
sprachlicher Gewaltanwendung geübt. In
http://swpat.ffii.org/vreji/papri/bmwi-luhoge00/
ist jetzt noch ein Kernzitat aus ihrem Gutachten eingefügt, welches des
Kaisers neue Kleider schön redet und mit nachweislich falschen historischen
Mythen garniert.
--
Hartmut Pilch http://phm.ffii.org/
Schutz der Innovation vor der Patentinflation: http://swpat.ffii.org/
85000 Stimmen gegen Logikpatente: http://www.noepatents.org/
________________________________
Web-Site: http://www.oekonux.de/
Organisation: projekt oekonux.de