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Re: [ox] "Freie Erfindungen"



Ein anderes Problem ist, dass allein der Aufwand an Zeit und Konzentration fuer die Beschreibung einer
Idee ein erheblicher ist, so dass die meisten Ideen nicht rechtzeitig in so einem System beschrieben
wuerden.


Hartmut, es geht bei einer Patenterteilung doch nicht in erster Linie
um eine Idee, oder zwei oder drei. Das ist doch wirklich alles gut
beschrieben, was bei einer Patenterteilung alles eine Rolle spielt.

Diesen Einwand verrstehe ich nicht.   Sicherlich geht es um 1-3 Gedanken,
die in unabhaengigen Anspruechen und dazu noch allerlei abhaengigen 
Unteranspruechen formuliert und in einer Beschreibung anhand von
Beispielen erlaeutert werden.

Und ausser den infos bei depatis.de gibt es etliche
erfinderberatungstellen und auch die technischen uni-bibliotheken
kennen sich in diesen dingen aus...


-

Und um noch mal den anderen aspekt zu betonen: wenn hans nun eine
lauf-fähige freie maschine entwickelt und in betrieb nimmt, wird
niemand anders auf der welt dafür noch ein patent erteilt bekommen.
egal ob hans diese seine erfindung nun irgendwo als patent eingereicht
hat oder nicht. so auf jeden fall die theorie des patentwesens.

Wenn die entscheidenden Funktionsprinzipien der Maschine von Hans nicht vor 
dem Stichtag oeffentlich beschrieben oder durch Benutzung der Maschine auf
dem Markt offenkundig wurden, kann es noch immer zu einer Patentierung durch andere kommen. 

Und es ging hier soweit ich verstand nicht um diese eine Maschine sondern um
eventuelle Nachfolge-"Erfindungen", die im Laufe einer Diskussion ueber die selbe
entstehen koennten.

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Organisation: http://www.oekonux.de/projekt/
Kontakt: projekt oekonux.de



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