[chox] heise online: Hightech-Konzerne wollen "JPEG-Patent" kippen

• From: hs <helmuth.s gmx.li>
• Date: Sat, 31 Jul 2004 11:14:37 +0200

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30.07.2004 15:39

Hightech-Konzerne wollen "JPEG-Patent" kippen

31 namhafte Firmen der Computerindustrie hat Forgent Networks im April
dieses Jahres wegen Patentrechtsverletzung verklagt[1], 24 schlagen
zurück: Am 2. Juli klagten nun IBM, HP, Dell, Agfa, Apple, Xerox,
Canon, Océ und Konsorten ihrerseits gegen Forgent Network, dessen
Tochter Compression Labs sowie General Instrument als Mitinhaber des
US-Patents Nr. 4,698,672[2], um ebendieses Patent anzufechten. 

Das Patent beschreibt ein Verfahren zur Datenkompression[3], ähnlich
wie es zur Erzeugung von JPEG-Bildern eingesetzt wird. Gegenüber heise
online hatten Experten bestätigt, dass sich die beiden Verfahren --
Patentschrift und JPEG-Kodierung -- in der Tat recht nahe kämen. Sie
fanden damals allerdings auch recht schnell erste Beweise für Prior
Art[4], also Beispiele dafür, dass die im Patent genannten Verfahren
schon vor der Anmeldung des Patents angewandt oder zumindest
veröffentlicht wurden. 

Vor dem Bezirksgericht von Delaware (Wilmington, Delaware) wollen die
klagenden Firmen nicht nur eine Feststellung erwirken, dass sie das
fragliche Patent nicht verletzen, sondern dieses darüber hinaus für
ungültig und uneinklagbar erklären lassen. Auch sollen Forgent und
Compression Labs daran gehindert werden, ihre Ansprüche vor dem
texanischen Bezirksgericht weiterhin durchzusetzen. Ferner sollen sich
die Texaner unter anderem wegen Patentmissbrauchs, betrügerischer
Geschäftspraktiken, unfairen Wettbewerbs und Betrugs verantworten.

Zumindest Forgents Kriegskassen sind gut gefüllt: Etwa 90 Millionen
US-Dollar seien in den letzten beiden Jahren allein für Lizenzen an dem
Patent geflossen, 30 europäische, asiatische und amerikanische Firmen
haben nach Auskunft von Forgent bislang bezahlt.
 (atr[5]/c't)

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  [2] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PALL&p=1&u=/netahtml/srchnum.htm&r=1&f=G&l=50&s1=4,698,672.WKU.&OS=PN/4,698,672&RS=PN/4,698,672
  [3] http://www.heise.de/newsticker/meldung/29201
  [4] http://www.heise.de/newsticker/meldung/30315
  [5] atr ct.heise.de

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