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Message 02287 [Homepage] [Navigation]
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[chox] Bayerische Schulden-Daten unvollstaendig, unklar und unzuverlaessig ab 1995 besonders 2004




Bei meiner Analyse*) der Schulden und Wirtschaftswachstumsdaten des
Bezirks Mittelfranken (Bayern) mit seinen 205 Gemeinden, 7 Kreisen und 5
kreisfreien Städten sind bei eben diesen grosse Probleme aufgetreten,
die im Grunde eine zuverlässige Zeitreihen-Analyse ab 1995 bei all den
Gebietskörperschaften extrem erschweren bzw. verunmöglichen, die
Eigenbetriebe und Zweckverbände aus der Schuldenrechnung für die
Gemeinde "ausgelagert" haben. Damit war eine Warnung auszusprechen:

*Warnung:* Die Angaben des Bayerischen Landesamtes Landesamtes für
Statistik und Datenverarbeitung (BLAfStuDV) bei den kreisfreien Städten
sind ab 1995 mehrdeutig oder unklar und geben u.U. - z.B. für das Jahr
2004 - ein völlig unrealistisches Bild der wirklichen
Verschuldungssituation durch "Auslagerung" der Schulden kommunaler
Eigenbetriebe und Zweckverbände. Die tatsächlichen Schulden, also
diejengen, für die die Gemeinden letztlich bürgen und haften, können in
Wirklichkeit weit mehr und auch das Doppelte betragen.  So weist das
BLAfStuDV 2004 für Nürnberg einen Schuldenstand von 936,320 Millionen
Euro aus, während in den Nürnberger Nachrichten vom 23.2.7, S. 10, der
Kämmerer Wolfgang Köhler zitiert wird, der von einer "dramatischen
Gesamtverschuldung" in Höhe von 1,75 Milliarden Euro spricht. Aber in
zwei Jahren kann sich nicht einmal in Nürnberg der Schuldenstand einfach
verdoppeln. In den Angaben des BLAfStuDV sind bei den Schulden die der
Eigenbetriebe und kommunalen Krankenhäuser einfach weggelassen worden.
Es wird Zeit, dass BLAfStuDV diesen Datenspuk beendet und zu einer
verständlichen, vollständigen und zuverlässigen Berichterstattung
zurückfindet. Damit die Schulden im individuellen Längsschnitt und im
Querschnitt mit anderen Gebietskörperschaften vergleichbar - auch fair -
sind und als Zeitreihe ausgewertet werden können, müssen sich die
Schulden auf die gleichen Schuldenträger, Kriterien oder Merkmale beziehen.

*Kritischer Kommentar*: Die Schulden der kreisfreien Städte sind nicht
ordentlich vergleichend darstellbar, weil das  Bayerische Landesamt für
Statistik keine ordentlichen und vergleichbaren Datensätze ab 1995
(71327-001r) ausweist. Die juristisch-sophistische "Auslagerung" der
Schulden der Eigenbetriebe und kommunaler Zweckverbände (z.B.
Krankenhäuser) zeigt den Niedergang wissenschaftlicher, statistischer
und politischer Daten-Moral recht deutlich auf und demonstriert, auf
welches bananenrebublikanische Niveau die Not der "Schuldentollwütigen"
in der größeren Gebietskörperschaften inzwischen sogar die amtliche
bayerische Statistik (seit 1833) - gebracht  hat. Durch diese nicht klar
nachvollziehbaren "Auslagerungen" sind faire und zuverlässige
Zeitreihen-Vergleiche mit anderen Gemeinden, die korrekt ausweisen - und
damit gegenüber den Hochstaplermethoden der Datenmanipulateure im
Nachteil sind - nicht mehr möglich, es sei denn, die
Gebietskörperschaften, hier die kreisfreien Städte, stellen diese Daten
selbst zur Verfügung wie z.B. die Stadt Erlangen (wenn auch nicht leicht
zu finden). Aber es kann und darf eigentlich nicht sein, dass die
Zuverlässigkeit, Verständlichkeit und Bedeutung der Daten davon abhängt,
ob es denjenigen, die womöglich ein Interesse an Verwirrung und
Desinformation haben, gefällt die Daten richtig  auszuweisen. Diese
Entwicklung zeigt leider auch, dass weder die öffentliche Kontrolle
(Medien, Presse) noch unsere Justiz  richtig funktionieren, sonst wäre
ein solches manipulatives Datendurcheinander nämlich gar nicht möglich.
Kommunen haben genau die Schulden, für die sie letztlich bürgen und
haften und genau diese müssen auch als Gesamtschulden ausgewiesen werden
- wie immer man sonst auch noch differenzieren mag. Vertuschen,
verwirren und desinformieren sind nicht geeignet, das Land aus der
"Schuldentollwut" zu führen. [Links]


Rudolf Sponsel, Erlangen

*) http://www.sgipt.org/politpsy/finanz/schuldp/B_mfr.htm





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