Message 09922 [Homepage] [Navigation]
Thread: oxdeT07894 Message: 4/45 L3 [In index]
[First in Thread] [Last in Thread] [Date Next] [Date Prev]
[Next in Thread] [Prev in Thread] [Next Thread] [Prev Thread]

Angstklauseln in Emails - war Re: [ox] Open-Content-Lizenzen nach deutschem Recht



Christian Siefkes schrieb:
Karl Dietz wrote:

...auch wenn es vielleicht ausser thomas niemand interessiert, dennoch noch ein letztes mal: thomas, egal ob dein mail- disclaimer kurz oder lang ist: diese disclaimer haben keine rechtliche relevanz. wenn du mir nicht glaubst, lies nach bei dfn.de - auch remus u.a haben sicher dazu was im netz - und dann mach gerne weiterhin die dinger unter deine mails. ...bringen tun die nix. ausser ein paar bytes mehr in der mail.


Das glaub ich nicht, kannst du das konkreter untermauern?


Kai: siehe
http://www.angstklauseln.de/
http://www.theregister.co.uk/2001/05/18/readers_letters_the_email_disclaimer/

Disclaimer:

Diese Mail ist streng vertraulich und nicht zur Veröffentlichung bestimmt. Als Veröffentlichung wird jedes Zugänglichmachen für Dritte, die nicht als direkter Adressat, CC-Adressat oder BCC-Adressat erkenntlich bzw. im Falle von BCC-Adressaten auch in Unkenntlichkeit angeschrieben wurden. Im Falle einer vom Absender dieser Mail nicht ausdrücklich erlaubten Zugänglichmachung an Dritte machen Sie sich strafbar nach dem nationalen Post- & Fernmeldegesetz der Bundesrepublik Deutschland (NatPuFG BRD). Der Versuch ist ebenfalls strafbar. Die Ahndung von Straftaten wird grundsätzlich beabsichtigt, so dass Sie sich bei Nichtbeachtung dieses Disclaimers nicht nur strafbar machen würden, sondern schon als potentiell rechtskräftig verurteilt fühlen dürfen. Sofern sich der Absender dieser Mail als anonymer Absender kennzeichnet, erklären Sie sich mit Erhalt dieser Mail damit einverstanden, dass Sie den Absender auch gegenüber sich selbst unkenntlich machen, um die zu schützenden Rechtsinteressen des Absenders zu wahren. Hierzu kopieren Sie den Inhalt der Mail in eine neue Mail, die Sie unverzüglich an sich selbst adressieren und absenden. Die Originalmail ist sodann ohne jedwede Verzögerung – auch unverschuldete – zu löschen. Dies gilt auch und insbesondere in den Fällen, dass die Mail beleidigende, herabsetzende oder verspottende Inhalte enthält, um eine eventuelle Strafverfolgung des Absenders zu verhindern. Für die selbsterstellte Kopie gelten die in diesem Disclaimer genannten Vorschriften in gleicher Art und Weise. Abschließend verpflichten Sie sich, dem Absender jeden Verstoß oder versuchten Verstoß unverzüglich mitzuteilen. Alle Selbstverpflichtungen dieser Mail werden als selbstständiges und damit einklagbares Strafversprechen gegenüber dem Absender dieser Mail verstanden, bei deren Nichteinhaltung eine Strafzahlung von 50.000 EUR für jeden Einzelfall fällig wird. Tätige Reue ist ausgeschlossen. Gerichtsstand ist nach Wahl des Absenders. Die Regelungen zu den Bestimmungen über Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten mit Empfang der Mail als einvernehmlich ausgeschlossen.

________________________________
Web-Site: http://www.oekonux.de/
Organisation: http://www.oekonux.de/projekt/
Kontakt: projekt oekonux.de



[English translation]
Thread: oxdeT07894 Message: 4/45 L3 [In index]
Message 09922 [Homepage] [Navigation]